Gestern war es wieder einmal so weit. Die internationalen Medien berichten über „Spitzentreffen“ und „konstruktive Gespräche“ in der UN-Pufferzone in Nikosia. Der UN-Sonderbeauftragte Colin Stewart gibt – wie es ihm sein Job gebietet – optimistische Statements ab, und die Vertreter der beiden zypriotischen Volksgruppen, Nikos Christodoulides und Tufan Erhürman, betonen einmal mehr die große Bedeutung des Dialogs.
Betrachtet man allerdings zusätzlich zu Erhürmans „vier“ Vorbedingungen, die „zehn“ weiteren Bedingungen und seine jüngste „Bombe“, die Bedingung einer „rotierenden Präsidentschaft“, so lag aktuell sein Schwerpunkt nicht auf Wesentlichem, sondern auf Nebensächlichkeiten.
Doch viel Schlimmer ist, dass sich hinter den polierten Phrasen und des diplomatischen Händedrucks eine bittere Realität verbirgt: Die Zypern-Frage ist festgefahrener denn je! Die jüngsten Treffen, einschließlich des viel beachteten Gipfels am 7. April, haben, ja man möchte sagen, „erwartbar“ wenig Konkretes hervorgebracht, was auf einen Durchbruch in absehbarer Zeit hindeutet.
Stattdessen werden wir Zeuge einer diplomatischen „Pendeldiplomatie“, die vor allem dazu dient, den Schein zu wahren. Die UN-Sondergesandte Maria Angela Holguín Cuéllar reist zwischen den Hauptstädten hin und her, doch ihre Bemühungen scheinen im Sande zu verlaufen. Die Grundpositionen der beiden Seiten sind unvereinbar: Die griechisch-zypriotische Seite beharrt auf einer föderalen Lösung, während die türkisch-zypriotische Seite eine Zwei-Staaten-Lösung fordert. 52 Jahre Teilung haben halt Spuren hinterlassen…

Die viel beschworenen „vertrauensbildenden Maßnahmen“ sind zwar löblich, aber sie können die grundlegenden politischen Differenzen nicht einmal im Ansatz überbrücken. Neue Übergangspunkte an der Demarkationslinie oder wirtschaftliche Zusammenarbeit mögen das tägliche Leben der Zyprioten verbessern, aber sie lösen nicht das Kernproblem der Teilung der Insel.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Zypern-Frage zu einem bequemen Status quo geworden ist, den niemand wirklich ernsthaft verändern möchte. Die internationalen Akteure, allen voran die Vereinten Nationen, scheinen mit der aktuellen Situation ebenfalls nicht unzufrieden zu sein, solange es keine „Gewaltanwendung“ gibt. Und die zypriotischen Führer können sich hinter ihren Maximalforderungen verstecken, ohne Angst vor politischen Konsequenzen haben zu müssen.
Was Zypern braucht, ist keine weitere heiße Luft und keine weiteren inhaltsleeren Versprechungen. Es braucht eine ehrliche und mutige Auseinandersetzung mit den Realitäten vor Ort. Es braucht eine Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten, die über die bloße Rhetorik hinausgeht. Und es braucht einen internationalen Druck, der die zypriotischen Führer (samt Garantiemächte) dazu zwingt, sich ernsthaft an den Verhandlungstisch zu setzen.
Solange dies nicht geschieht, wird die Zypern-Frage weiterhin ein ungelöstes Problem bleiben, das die Insel und ihre Bewohner in Geiselhaft hält. Die jüngsten Treffen in Nikosia haben einmal mehr gezeigt, dass es wenig Hoffnung auf eine schnelle Lösung gibt. Es ist nach dem fünften Treffen auf Spitzenebene an der Zeit, dass wir uns von den Illusionen verabschieden und uns der harten Realität stellen: Zypern ist geteilt, und so wird es wohl auch bleiben.


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