Schlagwort: AfD
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Sie ist wieder da! Angela Merkel meldet sich zurück – und erklärt der jungen Generation, wie „Demokratie“ zu verstehen sei. Ausgerechnet jene Altkanzlerin, deren politische Entscheidungen Deutschland bis heute beschäftigen, tritt erneut als „moralische Instanz“ auf. Ausgerechnet sie! Die Bühne dafür bietet der Deutschlandfunk mit seinem Podcast „Merkel unplugged“. Ein öffentlich-rechtliches Medienangebot, dessen Finanzierung durch…
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Die Frage klingt provokant: Ist Hape Kerkeling nur ein „nützlicher Idiot des Establishments“? Vielleicht ist sie aber gerade deshalb interessant. Denn am 30. September 2026 saß der „Entertainer“ Hape Kerkeling im Thüringer Landtag nicht auf einer Kabarettbühne, sondern in einer Anhörung über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die einzige deutsche Oppositionspartei, die AfD. Eingeladen hatte ihn…
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Ja, die von vielen in diesen Tagen aufgeworfene Frage ist verfassungs- und parlamentarisch durchaus ernst zu nehmen, aber man muss zwei Dinge sauber auseinanderhalten: Klöckner hat einerseits als Sitzungspräsidentin erhebliche Ordnungsbefugnisse; zugleich ist sie ausdrücklich verpflichtet, das Parlament gerecht und unparteiisch zu leiten. Gerade die Formulierung, sie könne „eine ganze Fraktion rauswerfen“, wirft deshalb eine…
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Wie aus der roten Volkspartei eine Partei unter vielen wurde – und warum die alte sozialdemokratische Parteienherrschaft im Ruhrgebiet an ihr Ende gekommen ist Als Fazit meiner kleinen Serie steht ein Satz, der für die deutsche Sozialdemokratie kaum härter klingen könnte: Die Arbeiter sind nicht verschwunden. Aber die Arbeiterpartei hat lange schon aufgehört, ihre natürliche…
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Das Ende der roten Heimat Eine politische Heimat verschwindet nicht über Nacht. Es gibt politische Erdbeben, die sich lange vorher ankündigen. Die aktuelle Forsa-Umfrage für den Kölner Stadt-Anzeiger ist deshalb weniger wegen ihrer Momentaufnahme interessant als wegen dessen, was sich dahinter verbirgt: In NRW kommt die AfD bei einer angenommenen Bundestagswahl auf 24 Prozent, die…
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Vom roten Ruhrgebiet zur politischen Heimatlosigkeit – wann zerbrach die Symbiose von SPD und Gewerkschaften? Der aktuelle Anlass ist tatsächlich bemerkenswert: In der am 23. September 2026 veröffentlichten Forsa-Erhebung für den ‚Kölner Stadt-Anzeiger‚ liegt die AfD in NRW bei einer Bundestagswahl mit 24 % erstmals vor der CDU (22 %). Die SPD kommt nur noch…
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Die Berliner Abgeordnetenhauswahl ist ein politisches Warnsignal für jeden Unternehmer, der noch glaubt, in dieser Stadt gehe es künftig um Leistung, Eigentum und wirtschaftliche Vernunft. Die SED-Nachfolgepartei ist am Sonntag als Wahlsiegerin hervorgegangen und wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, während CDU und SPD ihre Mehrheit verloren. Das ist kein Betriebsunfall, sondern der sichtbare Ausdruck…
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Nicht nur ehemalige Verfassungsrichter fragen sich: Ist Artikel 5 des Grundgesetzes überhaupt noch Realität? Immer öfter vernehmen wir Unmut und die entscheidende Frage taucht im Diskurs auf: Haben wir noch Meinungsfreiheit oder sind wir schon auf der Überholspur unterwegs auf dem Weg in eine neuerliche linke Diktatur? Die Meinungsfreiheit, verankert in Artikel 5 des Grundgesetzes,…